CDU Gemeindeverband Sandhausen
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Unsere Meinung
29.03.2017, 15:01 Uhr

Haushaltsrede 2017 von Uwe Herzog

Sehr geehrter Herr Bürgermeister
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen
Meine Damen und Herren
 
Wir leben in einer schnelllebigen Zeit. Von heute auf morgen kann sich alles, was man vorher gedacht und geplant hat, ändern. Daher ist es wichtig, vorbereitet zu sein, auf das was kommen könnte, Ressourcen hierfür bereit zu stellen und Reserven zu bilden.
 
Auch in diesem Jahr können wir einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Das heißt:
 
DER GEMEINDE SANDHAUSEN GELINGT ES AUCH IN DIESEM JAHR, DIE ORDENTLICHEN AUFWENDUNGEN MIT ORDENTLICHEN ERTRÄGEN AUSZUGLEICHEN.
 

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24.02.2017, 13:19 Uhr

Stromlieferungsvertrag

Der derzeitig gültige Stromlieferungsvertrag läuft zum 31.12.2017 ohne weitere Verlängerungsoption aus. Eine neue Stromlieferungsquelle muss folglich gesucht  werden.

Auf Vorschlag der Verwaltung soll dies erneut durch eine europaweite Bündelausschreibung des Gemeindetags erfolgen.

Im Unterschied zur letzten Teilnahme an der Bündelausschreibung soll diesmal die Lieferung des Stromes vollständig aus erneuerbaren Energiequellenerfolgen.

 


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21.11.2016, 15:27 Uhr

Die Sanierung der Hauptstraße wird in 2017 weiter geführt

Es ist geplant, die Sanierung der Hauptstraße einschließlich der Kanalisation und Wasserversorgung im Jahr 2017 systematisch fortzuführen.

Der Abschnitt beginnt an der Herchheimerstraße und endet an der Einmündung zur Waldstraße. Ein sensibler Bereich wie Gemeinderat Herzog feststellt, da hier das Gewerbe in noch höherem Maße als bisher betroffen sei.

Zwischen der Herchheimerstraße und dem Bereich des Parkplatzes vor der Post gibt es nahezu keinerlei planerische Spielräume. Die Straße ist aufgrund der historischen Bebauung sehr eng. Nach der Einmündung Kleine Ringstraße sieht es genauso aus. Aber zwischen diesen Teilabschnitten gibt es mehrere Möglichkeiten die Straßenführung anzupassen.  

Der CDU Fraktion war es wichtig, hier durch verkehrstechnische Maßnahmen die Gefährdung für Fußgänger und die Geschwindigkeitsverstöße zu verringern. Daneben sollten die dort ansässigen Geschäfte nach wie vor gut erreichbar sein und notwendige Parkmöglichkeiten geschaffen werden. Die Planung der Verwaltung berücksichtigt diese Überlegungen und hat daher die Mehrheit der CDU Fraktion überzeugt.

Unterschiedliche Auffassungen gab es lediglich wegen des geplanten Parkplatzes vor dem Dorschgebäude und wegen den dort befindlichen Fahrradabstellplätzen. Aber letztendlich ist ein aus Sicht der CDU Fraktion guter Kompromiss gefunden worden.

Durch die Kurvenführung wird automatisch eine Verringerung der Geschwindigkeit erreicht. Die Einrichtung eines sogenannten Shared Space für einen Teilbereich war leider nicht möglich, weil es keine gesetzliche Grundlage dafür gibt. Somit einigte man sich auf eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 20 km/h. Dadurch wird es dem Bus auch noch ermöglicht seine Fahrzeiten einzuhalten, was bei einem Shared Space nicht mehr möglich gewesen wäre.


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21.11.2016, 14:22 Uhr

Sandhausen ist schuldenfrei

Dieser Satz klingt zunächst nicht allzu spektakulär. Eigentlich erwartet man ja eine wirtschaftliche Vorgehensweise von Verwaltung und Gemeinderat. Diese Aussage erhält jedoch noch eine ganz andere Dimension, wenn man ein paar Überlegungen und vor allem Zahlen dagegen spiegelt.

 Schon seit Jahren ist Sandhausen bekannt dafür, im Vergleich zu anderen Gemeinden eine geringe Pro Kopf Verschuldung aufzuweisen. Aber interessant ist dagegen, dass Sandhausen in der Zeit von 2001 bis 2015 Investitionen in Höhe von über 40 Millionen Euro getätigt hat. Eine beeindruckende Zahl. Gleichzeitig wurden Schulden getilgt und die Rücklage von 2,6 Mio. Euro im Jahr 2009 auf  9,8 Mio. Euro im Jahr 2016 erhöht. Wie ist das möglich?

Zum einen natürlich durch die brummende Konjunktur und die hohen Steuereinnahmen. Aber das war in diesem langen Zeitraum ja nicht immer so. Weltwirtschaftskrise und Konjunkturflaute stellten uns in den Jahren um 2008 vor große Herausforderungen. 

Permanente und kostenintensiven Erhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen mussten in nahezu allen Bereichen in den letzten Jahren gestemmt werden. Und ein Ende ist da noch nicht in Sicht. Zur Behebung der sanierungsbedürftigen Kanalisation sind in den kommenden Jahren nochmals ca. 5 Mio. Euro anzusetzen.
 


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21.11.2016, 14:10 Uhr

Änderung der Öffnungszeiten des Sandhäuser Weihnachtsmarktes auf Antrag der CDU-Fraktion

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat der Gemeinderat in seiner letzten öffentlichen Sitzung die 1. Änderung der Weihnachtsmarktsatzung beschlossen. Bisher war der Weihnachtsmarkt in Sandhausen am Samstag bis 21 Uhr und am Sonntag bis 20 Uhr geöffnet.


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21.11.2016, 14:09 Uhr

Ein Konto ohne Gebühren

Mit dem Beschluss ein Ökokonto einzurichten, haben wir uns etwas gesichert, was in der Welt der Banken als ausgestorben scheint. Unser Ökokonto ist garantiert kostenfrei und sogar schon von Beginn an gut gefüllt. Das Startguthaben war ausschlaggebend für die Eröffnung dieses Kontos mit über 1,8 Millionen Punkten. Bei so glücklichen Umständen können wir nur unsere Zustimmung erteilen. Gefüllt wird das Konto durch Maßnahmen, die in den Wäldern um Sandhausen herum durch die Forstverwaltung durchgeführt werden.


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21.11.2016, 13:57 Uhr

Eichendorffspielplatz wird von Jung und Alt sehr gut angenommen

Foto

Seit Jahren war es Wunsch der CDU Fraktion eine generationenübergreifende Begegnungsstätte zu schaffen, zu der sich alle Altersgruppen hingezogen fühlen. Endlich war es dann im Jahre 2016 soweit.

Der Eichendorffspielplatz war in die Jahre gekommen. Das hatte die CDU Fraktion bei ihrer jährlichen Inspektionstour zu den über 20 Spielplätzen in Sandhausen an die Gemeindeverwaltung gemeldet. Eine Generalüberholung war fällig. Was lag näher als diesen Ort so umzugestalten, dass nicht der übliche Spielplatz dabei heraus kommt, sondern eine Begegnungsstätte für Jung und Jung gebliebene. Die Verwaltung und allen voran das Bauamt machten sich viele Gedanken über die Gestaltung. Unsere Anregungen z.B. einen Bouleplatz oder Bewegungsgeräte anzubieten wurden mit in die Planung integriert. Das Ergebnis kann sich sehen lassen.

Der Platz hatte nach seiner offiziellen Einweihung einen hohen Besucherandrang zu vermelden. Das freut uns sehr und zeigt, dass wir hier auf dem richtigen Weg sind.

Wir bitten allerdings aus gegebenem Anlass, dass insbesondere erwachsene Besucher, den Kindern und Jugendlichen zeigen, wie man sich auf einem solchen Platz benimmt und nicht allen voran diesen vermüllen, wie die Verwaltung schon feststellen mussten. Zeigen sie wie es richtig geht.


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21.10.2016, 14:06 Uhr

Stellungnahme Vergaberichtlinien Neubaugebiet Große Mühllach II

Es freut uns von der CDU Fraktion, dass es auch noch Bauprojekte im Ort gibt, die sich im zeitlichen Rahmen befinden, sodass wir nun schon über die Vergaberichtlinien im neuen Baugebiet Große Mühllach II beschließen können.

Dass die Vorschläge über die wir beschlossen haben, so ausgearbeitet sind wie sie sind, ist das Resultat von allen Fraktionen, sowie der einwandfreien Vorarbeit der Verwaltung. Das Augenmerk hierbei galt und gilt dem Bürger und dem Leitsatz „gleiches Recht für alle“. Gleiche Voraussetzungen für alle schaffen, für alle, die ein Interesse an diesem neuen Baugebiet haben. Demnach kann jeder, der bereit ist in Betongold zu investieren, sich für ein Grundstück bewerben und muss sich nicht fürchten vor Bauträgern oder Mehrfachbewerbungen. Damit ist das Risiko und die Chance für jeden die gleiche was wir für richtig und wichtig halten.


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21.10.2016, 14:04 Uhr

Benutzungs- und Gebührenordnung für Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünfte

Am vergangenen Montag, den 26.09.16 verabschiedete der Gemeinderat einstimmig die neue Satzung zur Regelung der Benutzung und der Gebühren für die gemeindeeigenen Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünfte.

Es zeigte sich: der Bau der Containeranlage in der Gottlieb-Daimler-Straße war sinnvoll, denn die ersten Flüchtlinge sind bereits vergangene Woche eingezogen. Die Gemeinderäte hatten bereits die Möglichkeit, sich vor Ort ein Bild von dem Neubau zu machen und abgesehen davon, dass das Inventar vollkommen neu ist, ist dieses auch zweckmäßig und bietet alles, was man zum Leben benötigt. Fest steht jedenfalls, dass sich die neu angekommenen Flüchtlinge, trotz Abgeschiedenheit, wohl fühlen können.

Wir heißen unsere neuen Bürger hiermit auch herzlich willkommen, hoffen auf ein gutes Gelingen, ein friedliches Zusammenleben, vor allem auch mit den Sandhäuser Bürgerinnen und Bürgern und eine schnelle und gute Integration.
Dank gilt an dieser Stelle auch dem Helferkreis, der die Gemeindeverwaltung bei der Betreuung der Flüchtlinge tatkräftig unterstützt.


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21.09.2016, 13:51 Uhr

Kindergartenplanung und Schülerbetreuungsplan 2016/2017

Sandhausen ist eine der kinderreichsten Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis, sie trägt den Beinamen "Wohlfühlgemeinde" zu Recht. Bezugnehmend auf die positive Entwicklung der Geburtenrate in den letzten Jahren war und ist eine zeitgerechte Reaktion und bedarfsgerechte Umsetzung, also die Schaffung von ausreichenden Betreuungsplätzen, wie immer in den letzten Jahrzehnten erfolgt.

Sandhausen bekommt einen Naturkindergarten mit Waldpädagogik

40 neue Kindergartenplätze werden geschaffen: Die Gemeinde Sandhausen wird im neuen Kindergartenjahr einen Naturkindergarten mit Waldpädagogik eröffnen! Sie kommt somit den Eltern, die eine Betreuung ihrer Kinder mit einer naturverbundenen Pädagogik wünschen, entgegen. DieTrägerschaft wird an den Postillion e.V. in Wilhelmsfeld übertragen, der über jahrelange Betriebserfahrung und geschultes Personal verfügt.

Ansprechpartner ist und bleibt jedoch auch für diesen Kindergarten die Gemeinde. Auch den überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 100.000 € hierfür wurde mit wenigen Gegenstimmen Zustimmung erteilt.


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