CDU Gemeindeverband Sandhausen
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Unsere Meinung
16.02.2018, 11:33 Uhr

Der Koalitionsvertrag aus Sicht der Kommunen

Der 177-seitige Koalitionsvertrag mit dem Titel: „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ steht! Die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Seit Ende Januar hatten 18 Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenbereichen getagt. Nun ist der Weg für einen CDU-Sonderparteitag und den Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten frei. Beide Parteien wollen so die Ergebnisse mit ihrer Basis beziehungsweise den Delegierten rückkoppeln und sich grünes Licht für eine Koalition geben lassen.
In der Arbeitsgruppe „Kommunen & ländlicher Raum“ verhandelten mit Christian Haase MdB sowie Heike Brehmer MdB auch Mitglieder aus dem KPV-Bundesvorstand. Weiterhin wurden die Kommunalen in der CDU/CSU durch den Augsburger Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl vertreten.
Insgesamt ist bei den Verhandlungen für Deutschlands Städte, Landkreise und Gemeinden ein gutes Ergebnis erzielt worden. Das hatte sich bei den Sondierungen im Januar schon herauskristallisiert.
Im Folgenden haben wir die wichtigsten Aspekte für Sie aus kommunaler Sicht zusammengetragen.
 
Mit herzlichen Grüßen
 
Tim-Rainer Bornholt
Hauptgeschäftsführer

Den Koalitionsvertrag finden Sie hier Die Aspekte mit kommunalpolitischem Bezug haben wir für Sie hervorgehoben.


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03.02.2018, 16:33 Uhr

Haushaltsrede 2018

Liebe Sandhäuserinnen und Sandhäuser,


Der Haushaltsplan für das Jahr 2018 sowie der Wirtschaftsplan der Wasserversorgung 2018 ist Ausdruck einer stabilen und soliden Finanz-Situation unserer Gemeinde.

Das war nicht immer so. Aber die andauernde sehr gute wirtschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik lässt dies zu. Die Steuerquellen sprudeln und wir die Gemeinde Sandhausen profitieren davon .Natürlich verdanken wir dies auch unserer Gemeindeverwaltung unter Bürgermeister Kletti die hervorragende Arbeit leistet und uns de Gemeinderat ständig auf dem neusten Stand hält.

Jetzt könnten wir Christkind spielen und uns alle Wünsche erfüllen. Aber wäre das richtig?

„Einen Haushalt ruiniert man in guten Zeiten“.  Und man  sollte auch an die nächsten Generationen denken.  Das war und ist immer noch unsere Devise in Sandhausen.  Trotzdem wünsche ich mir für manche Investitionen mehr Mut. Natürlich ist es wichtig in  gute Kinderbetreuung und in eine moderne Infrastruktur zu investieren, aber auch ein breites kulturelles Angebot ist wichtig.
 


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15.12.2017, 16:08 Uhr

Haushalt 2016

Jahresabrechnung der Gemeinde Sandhausen für das Haushaltsjahr 2016 sowie Jahresabschluss der Wasserversorgung Sandhausen für das Wirtschaftsjahr 2016 
 

Oft gestaltet sich die Haushaltsplanung auf kommunaler Ebene als durchaus problematisch: Mal verfolgt die Verwaltung andere Ziele als der Gemeinderat, oder die Gemeinderatsfraktionen sind sich untereinander nicht einig. Jedoch nicht in Sandhausen meine Damen und Herren.

 

Im vorliegenden wurde die Jahresabrechnung für das Haushaltsjahr 2016 dargestellt - und wie wir alle zur Kenntnis nehmen dürfen bestätigt diese Abrechnung die nachhaltige und lobenswerte Arbeit der Verwaltung, aber auch die gute und funktionierende Zusammenarbeit des Gremiums in Sachen Haushaltspolitik:


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29.03.2017, 15:01 Uhr

Haushaltsrede 2017 von Uwe Herzog

Sehr geehrter Herr Bürgermeister
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen
Meine Damen und Herren
 
Wir leben in einer schnelllebigen Zeit. Von heute auf morgen kann sich alles, was man vorher gedacht und geplant hat, ändern. Daher ist es wichtig, vorbereitet zu sein, auf das was kommen könnte, Ressourcen hierfür bereit zu stellen und Reserven zu bilden.
 
Auch in diesem Jahr können wir einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Das heißt:
 
DER GEMEINDE SANDHAUSEN GELINGT ES AUCH IN DIESEM JAHR, DIE ORDENTLICHEN AUFWENDUNGEN MIT ORDENTLICHEN ERTRÄGEN AUSZUGLEICHEN.
 

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24.02.2017, 13:19 Uhr

Stromlieferungsvertrag

Der derzeitig gültige Stromlieferungsvertrag läuft zum 31.12.2017 ohne weitere Verlängerungsoption aus. Eine neue Stromlieferungsquelle muss folglich gesucht  werden.

Auf Vorschlag der Verwaltung soll dies erneut durch eine europaweite Bündelausschreibung des Gemeindetags erfolgen.

Im Unterschied zur letzten Teilnahme an der Bündelausschreibung soll diesmal die Lieferung des Stromes vollständig aus erneuerbaren Energiequellenerfolgen.

 


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21.11.2016, 15:27 Uhr

Die Sanierung der Hauptstraße wird in 2017 weiter geführt

Es ist geplant, die Sanierung der Hauptstraße einschließlich der Kanalisation und Wasserversorgung im Jahr 2017 systematisch fortzuführen.

Der Abschnitt beginnt an der Herchheimerstraße und endet an der Einmündung zur Waldstraße. Ein sensibler Bereich wie Gemeinderat Herzog feststellt, da hier das Gewerbe in noch höherem Maße als bisher betroffen sei.

Zwischen der Herchheimerstraße und dem Bereich des Parkplatzes vor der Post gibt es nahezu keinerlei planerische Spielräume. Die Straße ist aufgrund der historischen Bebauung sehr eng. Nach der Einmündung Kleine Ringstraße sieht es genauso aus. Aber zwischen diesen Teilabschnitten gibt es mehrere Möglichkeiten die Straßenführung anzupassen.  

Der CDU Fraktion war es wichtig, hier durch verkehrstechnische Maßnahmen die Gefährdung für Fußgänger und die Geschwindigkeitsverstöße zu verringern. Daneben sollten die dort ansässigen Geschäfte nach wie vor gut erreichbar sein und notwendige Parkmöglichkeiten geschaffen werden. Die Planung der Verwaltung berücksichtigt diese Überlegungen und hat daher die Mehrheit der CDU Fraktion überzeugt.

Unterschiedliche Auffassungen gab es lediglich wegen des geplanten Parkplatzes vor dem Dorschgebäude und wegen den dort befindlichen Fahrradabstellplätzen. Aber letztendlich ist ein aus Sicht der CDU Fraktion guter Kompromiss gefunden worden.

Durch die Kurvenführung wird automatisch eine Verringerung der Geschwindigkeit erreicht. Die Einrichtung eines sogenannten Shared Space für einen Teilbereich war leider nicht möglich, weil es keine gesetzliche Grundlage dafür gibt. Somit einigte man sich auf eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 20 km/h. Dadurch wird es dem Bus auch noch ermöglicht seine Fahrzeiten einzuhalten, was bei einem Shared Space nicht mehr möglich gewesen wäre.


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21.11.2016, 14:22 Uhr

Sandhausen ist schuldenfrei

Dieser Satz klingt zunächst nicht allzu spektakulär. Eigentlich erwartet man ja eine wirtschaftliche Vorgehensweise von Verwaltung und Gemeinderat. Diese Aussage erhält jedoch noch eine ganz andere Dimension, wenn man ein paar Überlegungen und vor allem Zahlen dagegen spiegelt.

 Schon seit Jahren ist Sandhausen bekannt dafür, im Vergleich zu anderen Gemeinden eine geringe Pro Kopf Verschuldung aufzuweisen. Aber interessant ist dagegen, dass Sandhausen in der Zeit von 2001 bis 2015 Investitionen in Höhe von über 40 Millionen Euro getätigt hat. Eine beeindruckende Zahl. Gleichzeitig wurden Schulden getilgt und die Rücklage von 2,6 Mio. Euro im Jahr 2009 auf  9,8 Mio. Euro im Jahr 2016 erhöht. Wie ist das möglich?

Zum einen natürlich durch die brummende Konjunktur und die hohen Steuereinnahmen. Aber das war in diesem langen Zeitraum ja nicht immer so. Weltwirtschaftskrise und Konjunkturflaute stellten uns in den Jahren um 2008 vor große Herausforderungen. 

Permanente und kostenintensiven Erhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen mussten in nahezu allen Bereichen in den letzten Jahren gestemmt werden. Und ein Ende ist da noch nicht in Sicht. Zur Behebung der sanierungsbedürftigen Kanalisation sind in den kommenden Jahren nochmals ca. 5 Mio. Euro anzusetzen.
 


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21.11.2016, 14:10 Uhr

Änderung der Öffnungszeiten des Sandhäuser Weihnachtsmarktes auf Antrag der CDU-Fraktion

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat der Gemeinderat in seiner letzten öffentlichen Sitzung die 1. Änderung der Weihnachtsmarktsatzung beschlossen. Bisher war der Weihnachtsmarkt in Sandhausen am Samstag bis 21 Uhr und am Sonntag bis 20 Uhr geöffnet.


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21.11.2016, 14:09 Uhr

Ein Konto ohne Gebühren

Mit dem Beschluss ein Ökokonto einzurichten, haben wir uns etwas gesichert, was in der Welt der Banken als ausgestorben scheint. Unser Ökokonto ist garantiert kostenfrei und sogar schon von Beginn an gut gefüllt. Das Startguthaben war ausschlaggebend für die Eröffnung dieses Kontos mit über 1,8 Millionen Punkten. Bei so glücklichen Umständen können wir nur unsere Zustimmung erteilen. Gefüllt wird das Konto durch Maßnahmen, die in den Wäldern um Sandhausen herum durch die Forstverwaltung durchgeführt werden.


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21.11.2016, 13:57 Uhr

Eichendorffspielplatz wird von Jung und Alt sehr gut angenommen

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Seit Jahren war es Wunsch der CDU Fraktion eine generationenübergreifende Begegnungsstätte zu schaffen, zu der sich alle Altersgruppen hingezogen fühlen. Endlich war es dann im Jahre 2016 soweit.

Der Eichendorffspielplatz war in die Jahre gekommen. Das hatte die CDU Fraktion bei ihrer jährlichen Inspektionstour zu den über 20 Spielplätzen in Sandhausen an die Gemeindeverwaltung gemeldet. Eine Generalüberholung war fällig. Was lag näher als diesen Ort so umzugestalten, dass nicht der übliche Spielplatz dabei heraus kommt, sondern eine Begegnungsstätte für Jung und Jung gebliebene. Die Verwaltung und allen voran das Bauamt machten sich viele Gedanken über die Gestaltung. Unsere Anregungen z.B. einen Bouleplatz oder Bewegungsgeräte anzubieten wurden mit in die Planung integriert. Das Ergebnis kann sich sehen lassen.

Der Platz hatte nach seiner offiziellen Einweihung einen hohen Besucherandrang zu vermelden. Das freut uns sehr und zeigt, dass wir hier auf dem richtigen Weg sind.

Wir bitten allerdings aus gegebenem Anlass, dass insbesondere erwachsene Besucher, den Kindern und Jugendlichen zeigen, wie man sich auf einem solchen Platz benimmt und nicht allen voran diesen vermüllen, wie die Verwaltung schon feststellen mussten. Zeigen sie wie es richtig geht.


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