CDU Gemeindeverband Sandhausen
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Presse
17.08.2010, 07:05 Uhr Übersicht | Drucken

Finanzen 2011: Herausforderungen für den Rhein-Neckar-Kreis und die Gemeinden

Nachdem bis 2009 die Steuerquellen zuverlässig sprudelten, die Investitionen ohne Kreditaufnahme durchgeführt werden konnten und die Verschuldung zurückgeführt wurde, stellen die nächsten Jahre den Rhein-Neckar-Kreis vor große finanzielle Herausforderungen. Dabei ist der Rhein-Neckar-Kreis durch vorbildliche Berufs- und Sonderschulen, gesunde Gesundheitseinrichtungen, eine gut organisierte Abfall- und Energiewirtschaft und erhebliche Fortschritte beim ÖPNV und beim Kreisstraßennetz gut aufgestellt. Stark sinkendes Aufkommen bei der Kreisumlage, niedrige Finanzzuweisungen, steigende Kosten bei Jugend- und Sozialhilfe und weitere Belastungen von 25 Mio. € kennzeichnen die allgemeine finanzielle Lage.
 
Kreisverwaltung und Landrat haben im Vorfeld des Haushaltes 2011 im Ergebnishaushalt Einsparungen und Entlastungen von 10 Millionen € und die Senkung der Kreisumlage um mindestens 25 Millionen € eingeplant. Es werden knapp 200 Mio. € Kreisumlage benötigt. Der Hebesatz würde ansteigen, obwohl das Aufkommen der Kreisumlage zurückgeht. Bei Unsicherheiten im Haushalt, insbesondere bei Jugend- und Sozialhilfe, kann keine verantwortbare Kreispolitik eine Prognose über die endgültige Höhe der Kreisumlage treffen. Zumindest muss die Steuerschätzung im November abgewartet werden.
 


Als Ziele für den Haushalt 2011 steht die CDU-Fraktion vor der Aufgabe, eine Balance zwischen den Anforderungen des Kreises und der Belastbarkeit der Gemeindehaushalte auszuloten, einen genehmigungsfähigen Ergebnishaushalt zu erarbeiten, weitere Sparmöglichkeiten und die Beziehungen Kernhaushalt – Eigenbetrieb sowie die zeitliche Streckung der Investitionen zu prüfen.
 
Georg Kletti
Kreisrat
 


 
   
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