CDU Gemeindeverband Sandhausen
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Unser Abgeordneter Stephan Harbarth
08.08.2010, 14:29 Uhr Übersicht | Drucken

Dr. Stephan Harbarth unser Mann in Berlin

Mit voller Kraft möchte ich mich für die Menschen unseres Wahlkreis einsetzen, hier vor Ort und in Berlin. Im Folgenden erfahren Sie mehr zu meinen Überzeugungen zu einzelnen Politikfeldern.
Sie können auch direkt auf meiner homepage nachlesen, worum es mir geht und was für mich wichtig ist. Klicken Sie hier


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Arbeit für alle muss das Ziel sein
Arbeit und ein gesichertes Einkommen sind nicht nur die Grundlage materiellen Wohlstands, sondern zugleich die Basis persönlicher Entfaltung. Arbeit ist dabei nicht nur der Schlüssel zu eigenverantwortlicher Zukunftsgestaltung für den einzelnen Arbeitnehmer, sondern häufig für eine ganze Familie. Soziale Marktwirtschaft hat deshalb das Ziel, die politischen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass alle Menschen, die arbeiten möchten, auch arbeiten können. Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bleibt deshalb eine der wichtigsten politischen Aufgaben.

Bildung als Schlüssel zur Zukunftsbewältigung
In einer globalisierten Welt ist es keine Selbstverständlichkeit, dass die Menschen in Deutschland auch in Zukunft in Wohlstand leben können. Ein höherer Lebensstandard als in anderen Ländern wird sich nur dann aufrecht erhalten lassen, wenn wir erfolgreicher wirtschaften. Entscheidende Bedeutung kommt dabei einer guten Bildungspolitik zu. Jeder Mensch verfügt über Begabungen und Talente. Sie können sich aber nur dann optimal entfalten, wenn sie im Rahmen der frühkindlichen, der schulischen und der beruflichen Ausbildung bestmöglich gefördert werden. Dies ist Aufgabe einer zukunftsorientierten Bildungspolitik. Zugleich tragen Bildung und Ausbildung entscheidend zur kulturellen und gesellschaftlichen Blüte eines Landes bei. Bei aller Kritik an Teilaspekten der Bildungspolitik haben junge Menschen in Baden-Württemberg heute Startchancen, um die sie die meisten Gleichaltrigen in anderen Bundesländern und fremden Ländern beneiden.

Christliches Menschenbild
Häufig nimmt das politische Tagesgeschäft seine Beteiligten allzu sehr in Beschlag. Die Fragen des Tagesgeschäfts kann nur derjenige richtig entscheiden, der einen klaren Kompass in grundsätzlichen Fragen hat. Das christliche Menschenbild mit seinem Bekenntnis zum unverrückbaren Wert und zur unveräußerlichen Würde des Menschen vermittelt diesen klaren Kompass. Bei allen Schwierigkeiten, diesem Ziel in allen Fragen der Tagespolitik zu entsprechen, darf es als Richtschnur politischen Handelns niemals aus dem Blick geraten.
Europa: Frieden in Freiheit
Gerade angesichts des Geschichte unseres Kontinents können wir ermessen, welch großes Glück es darstellt, dass wir im Westen unseres Landes seit nunmehr über 60 Jahren in Frieden und Freiheit leben dürfen. Der zerrissene Kontinent Europa, in dem kaum eine Generation von Krieg und Leid verschont blieb, ist heute in Frieden und Freiheit geeint. Die europäische Einigung, die die Handschrift großer Christdemokraten trägt, hat uns Wohlstand und Frieden gebracht. Indes kann Europa nicht jede Aufgabe besser lösen als Kommunen, Bundesländer oder der Bund. In Brüssel und Straßburg darf nur dasjenige entschieden werden, was die kleineren Einheiten Kommunen, Bundesländer und Bund nicht mindestens ebenso gut erledigen können.
Familie als Keimzelle der Gesellschaft
Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Ehe und Familie bedürfen deshalb des Schutzes und der Förderung. Eine gute Familienpolitik muss die Weichen stellen, um jungen Menschen die Entscheidung zur Familiengründung zu erleichtern. Deshalb müssen junge Eltern die Gelegenheit erhalten, bei der Betreuung ihrer Kinder auf Angebote der öffentlichen Hand zurückzugreifen. Eltern, die ihre Kinder selbst erziehen möchten, dürfen aber finanziell nicht benachteiligt werden. Nur so haben Eltern die Möglichkeit, selbstbestimmt über die Erziehung ihrer Kinder zu entscheiden. Auch im Hinblick auf den demographischen Wandel wird es immer wichtiger, dafür zu sorgen, dass auch ältere und kranke Menschen möglichst lange in ihren Familien bleiben können. Wo dies nicht möglich ist, kommt insbesondere innerörtlichen Einrichtungen für betreutes Wohnen große Bedeutung zu, damit Ältere und Kranke nicht aus ihrem sozialen Umfeld herausgerissen werden.

Generationengerechtigkeit
Die ältere Generation hat beim Aufbau Deutschlands nach Krieg und Diktatur Großes geleistet. Auch deshalb hat sie Anspruch auf materielle Absicherung und auf Zuwendung im Alter. Die junge Generation darf indes finanziell nicht überfordert werden. Auch sie muss die Gelegenheit haben, für ihr Alter Vorsorge zu treffen. Dabei sollten wir auch in Zukunft auf eine Kombination von gesetzlicher Rente, betrieblicher und privater Altersvorsorge setzen. Über die Weitergabe von Lebenserfahrung und mit praktischer Hilfe der Generationen füreinander können die ältere und die jüngere Generation voneinander nachhaltig profitieren. Im Interesse der Generationengerechtigkeit muss die Politik die Staatsverschuldung in Zukunft viel konsequenter eindämmen als in der Vergangenheit.

Innere Sicherheit als Kernaufgabe des Staates

Die Gewährleistung von Sicherheit für seine Bürgerinnen und Bürger ist eine der wichtigsten Aufgaben des Staates. Gelingt dies nicht, sind gerade Schwächere existentiell bedroht. Die innere Sicherheit sieht sich vielfältigen Bedrohungen ausgesetzt, nicht nur von gewöhnlichen Straftätern, sondern auch von politischen und religiösen Extremisten. Unsere Polizei muss deshalb personell und technisch in die Lage versetzt werden, uns alle vor diesen Gefahren zu schützen.

Integrationspolitik für eine zusammenwachsende Gesellschaft
Die Integration der Menschen mit Migrationshintergrund ist für Deutschland eine Schlüsselaufgabe. Die beste Integration stellt die gesellschaftliche Teilhabe aller dar. Politik und Gesellschaft müssen die Weichen dafür stellen, dass dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer integriert werden. Aber auch unsere ausländischen Mitbürger müssen bereit sein, unsere Sprache zu erlernen und unsere Gesellschaftsordnung zu respektieren und zu akzeptieren.

Ländliche Räume stärken
In Baden-Württemberg hat die Politik sich nie nur an den großen Städten orientiert, sondern stets auch auf die Stärkung und Fortentwicklung der ländlichen Räume geachtet. Dies ist eine der großen Stärken Baden-Württembergs. Der Schlüssel zu einer erfolgreichen Politik für die ländlichen Räume ist eine gute Infrastrukturpolitik. Straßen und Schienen, Schulen, Kindergärten und eine ortsnahe medizinische Versorgung gehören ebenso dazu wie leistungsfähige DSL-Verbindungen. Wir brauchen auch in Zukunft gleichwertige Lebensbedingungen in Verdichtungsgebieten und in ländlichen Räumen. Um Lebensmittel mit hoher Qualität zu fairen Preisen genießen zu können, brauchen wir auch in Zukunft eine leistungsfähige heimische Landwirtschaft. Wir wollen, dass unsere Landwirte angemessene Einkommen erwirtschaften können und für ihre Leistungen für das Gemeinwohl die verdiente Anerkennung bekommen.

Umwelt- und Klimaschutz: Für die Zukunft unserer Erde

Die Bewahrung der Schöpfung und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen gehören zu den wichtigsten Aufgaben der Politik. Der Klimawandel bedroht die Lebenschancen künftiger Generationen. Ökologie hat dabei auch für die Ökonomie eine immer größere Bedeutung. Unser Ziel muss es sein, wirtschaftliches Wachstum in einer intakten Umwelt für die jetzigen und für die künftigen Generationen zu sichern. Einen wichtigen Beitrag hierzu muss die Energiepolitik leisten. Wir müssen konsequenter Energie sparen und mit aller Kraft nachhaltige Energiequellen erschließen. Solange erneuerbare Energiequellen noch nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen, ist der Einsatz der Kernenergie als Übergangstechnologie dem ungehemmten Einsatz fossiler Energieträger vorzuziehen.

Wirtschaftspolitik: Soziale Marktwirtschaft als Erfolgsmodell
Die soziale Marktwirtschaft – diejenige Wirtschaftsordnung, der gerade die CDU in Deutschland zum Durchbruch verholfen hat – muss Richtschnur unserer Wirtschaftspolitik bleiben. Sie mobilisiert die Leistungsfähigkeit und -bereitschaft des Einzelnen in seinem persönlichen Interesse und in demjenigen der gesamten Gesellschaft. Zugleich schützt sie denjenigen, der für sein Auskommen auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen ist. Die Bedeutung erfolgreicher Wirtschaftspolitik reicht weit über deren unmittelbaren Bereich hinaus: Nur was erwirtschaftet wird, kann letztlich auch verteilt werden. Das Rückgrat unserer Wirtschaft – gerade in Baden-Württemberg und im Rhein-Neckar-Raum – ist der Mittelstand. Politik darf sich deshalb nicht nur an den Belangen von Großkonzernen ausrichten, sondern muss insbesondere die Voraussetzungen dafür schaffen, dass sich unsere mittelständischen Betriebe mit dem Ideenreichtum und Fleiss ihrer Unternehmer und Arbeitnehmer entfalten können. Die Erfahrung zeigt: Die Bürgerinnen und Bürger sind bessere Unternehmer als der Staat. Der Staat soll sich deshalb auf die Setzung von Rahmenbedingungen beschränken, nicht weniger, aber auch nicht mehr.
 


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