CDU Gemeindeverband Sandhausen
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Unsere Meinung
02.02.2021, 12:40 Uhr

Erlass der Kindergartengebühren

Unter dem Tagesordnungspunkt 4 der vergangenen Gemeinderatssitzung, wurde der Erlass der Kindergartengebühren für die Monate April, Mai und Juni beschlossen, da die Coronapandemie eine Kinderbetreuung in diesem Zeitraum größtenteils unmöglich machte. Dass dies so sein muss, sieht nicht nur die CDU-Fraktion so, sondern auch der Gesetzgeber sah dies so. Denn er ist es, der im BGB regelte, dass die Gegenleistung für eine Leistung nur bei Erbringung eben dieser zu erfolgen hat. Da die Kindergartenbetreuung folglich in den genannten drei Monaten nicht angeboten werden konnte, ist es auch nur logisch die Kindergartenbeiträge zu erlassen.

Beachtlich ist hierbei die Erlasssumme - knapp 345.000 Euro an Kindergartengebühren fehlen der Gemeinde nun. Gleichbleibend sind jedoch etwa die Personalkosten. Dass diese nicht ebenfalls nach dem Prinzip Leistung - Gegenleistung abgedungen werden können, ist glasklar. Diese prekäre Situation wurde durch die Landesregierung mit einem Hilfspaket gelöst, durch welche die Gemeinden des Landes Baden-Württemberg mit insgesamt 230 Millionen Euro unterstützt werden, die Gemeinde Sandhausen mit knapp 214.000 Euro.

Dass die Sandhäuser Eltern durch die Gemeinde im Stich gelassen werden, steht keineswegs zur Debatte. Denn wer sich so oft wie die Sandhäuser Fraktionen, die Sandhäuser Verwaltung oder auch auch der Sandhäuser Bürgermeister mit dem Zustand schmückt, dass Sandhausen eine kinderreiche Zuzugsgemeinde sei, der muss auch Flagge zeigen.

So ist auch für die CDU-Fraktion von Anfang an klar gewesen, dass Sie sich auch bei fehlendem Hilfspaket für den Erlass der Kosten ausgesprochen hätte. Denn die Kindergarteneltern der Kommunen dürfen nicht die finanziell Leidtragenden der COVID-19-Pandemie sein. Vielmehr ist es Aufgabe des Bundes und des Landes dafür zu sorgen, die Kommunen im Hinblick auf finanzielle Ausfälle nahezu schadlos zu halten. Ob dies im Rahmen von Hilfspaketen geschieht, die womöglich noch zurückgezahlt werden müssen, oder doch etwa durch etwaige Verpflichtungserleichterungen der Kommunen gegenüber Land und Bund, sollte durch die politischen Entscheidungsträger auf Bundes- und Landesebene wohl bedacht werden.

Eines ist jedoch klar: Die Kommunen als unterstes Glied unseres Demokratieaufbaus und die Bürgerinnen und Bürger als Basis unserer demokratischen Gesellschaft, dürfen nicht als finanzieller Sündenbock für die wirtschaftlichen Folgen dieser COVID-19 -Pandemie in Anspruch genommen werden.


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02.02.2021, 12:23 Uhr

Finanzzwischenbericht

Der Finanzzwischenbericht wurde in den letzten Jahren immer wieder dazu genutzt, um den Bürgerinnen und Bürgern aufzuzeigen, dass die Gemeinde Sandhausen mit den Steuergeldern wohl bedacht, zukunftsorientiert und verantwortungsvoll umgeht. Vor allem aber wurde immer wieder hervorgehoben, dass die Kommunen auch aufgrund der sprudelnden Steuergelder finanziell gewissermaßen entlastet wurden. Wird das auch im Jahre 2020 so sein? Werden die Kommunen ihre Haushalte weiterhin auf sprudelnde Steuereinnahmen stützen können? Oder werden die Kommunen vielmehr durch die Coronapandemie vor unlösbare Herausforderungen gestellt?

Die Kommunen in Baden-Württemberg zumindest werden in dieser Krise nicht allein gelassen. Insgesamt erhalten die Gemeinden über 4 Milliarden Euro von Bund und Land. Damit sollen unter anderem die ausgefallenen Gewerbesteuereinnahmen 2020 ersetzt und der Status quo des Vor-Corona-Niveaus einigermaßen erhalten werden. Ferner soll den Familien geholfen werden, indem den Kommunen bei der Kompensation ausgefallener Kindergartenbeiträge unter die Arme gegriffen wird.

Das alles wirkt sich auch auf den Haushalt Sandhausens aus: Die Gemeinde Sandhausen kann infolge der Unterstützungen von einem voraussichtlichen Endergebnis von ca. 1,2 Millionen Euro im Plus ausgehen. Dieses Ergebnis rührt allerdings nicht nur von dem Stabilitätspakt von Bund und Land. Vielmehr hat auch der Gemeinderat in Zusammenarbeit mit der Verwaltung alles dafür in die Wege geleitet, einen krisenfesten Haushaltsplan zu erarbeiten. Die Umsetzung einzelner Projekte wurden aufgeschoben, jedoch nicht aufgehoben. Sie sollen zeitnah im Rahmen der Möglichkeiten umgesetzt werden. Ferner wurde eine die Verwaltung betreffende Haushaltssperre in Höhe von fünf Prozent auf die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen für das Haushaltsjahr 2020 festgesetzt. 

Die CDU-Fraktion steht in der Coronapandemie zu bedachten Sparmaßnahmen, um den Sandhäuser Haushalt an geeigneten Stellen entlasten zu können. Keiner weiß, wie sich die Pandemie weiterentwickeln wird, sodass Vorsicht besser ist als Nachsicht. Ganz klar ist jedoch auch, dass die CDU-Fraktion Einsparmöglichkeiten nur insoweit mitträgt, solange sie nicht zum Nachteil von Bildung und der Schaffung essentieller sowie digitaler Infrastruktur führen. hg

 
 

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29.09.2020, 10:21 Uhr

Fahrradtour zu den Blühwiesen

Insekten-, Vögel- und Kleinsäugersterben ist in Deutschland eine Begrifflichkeit, die häufig im Zusammenhang mit dem beklagten Klimawandel und einer fehlenden nachhaltigen Ressourcennutzung verwendet wird. Auch wenn dies Anfang 2016 im Bundestag und einigen Medienberichten als Erfindung von Insektenliebhabern betitelt worden ist, so ist es nun Gewissheit: Die Radboud-Universität in Nijmegen beendete im Jahr 2017 eine Studie für die Online-Zeitschrift ,,PlosOne’’, welche über 27 Jahre geführt wurde und nun zu dem Schluss kam, dass sich der Insektenbestand in diesem Zeitraum drastisch verringert hat. Im Zeitraum von 1989 bis 2016 ist beispielsweise ein Rückgang der Fluginsekten in Höhe von 76 Prozent festgestellt worden. Dies gilt im ähnlichen Umfang für Vögel insbesondere von Bodenbrütern (Rebhuhn ca. 90 % Verlust).


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08.09.2020, 13:26 Uhr

Die CDU geht mit Christiane Staab ins Rennen zur Landtagswahl


Im März diesen Jahres gab unser derzeitiger Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Wiesloch Karl Klein bekannt, dass er nach nunmehr rund 20 Jahren in der Politik nicht erneut für das Landtagsmandat für die CDU kandidieren wird. 

Dies hat, auf Grund der immerzu guten und erfolgreichen Zusammenarbeit mit Karl Klein, bei uns natürlich zu großem Bedauern geführt. Aber die Entscheidung ist zu akzeptieren und so freuten wir uns, dass mit Christiane Staab die überaus erfolgreiche Bürgermeisterin der Stadt Walldorf im Jahre 2021 für die CDU in das Rennen um das Landtagsmandat im Wahlkreis Wiesloch gehen will.

Staab setzte sich bei der Delegiertenversammlung der Wahlkreisdelegierten in Mühlhausen am 16.07.2020 gegen Kian Fathieh mit großer Mehrheit durch.

Wir freuen uns auf den Wahlkampf und das Super-Wahljahr 2021.


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06.09.2020, 13:22 Uhr

Kinderreiche Gemeinde Sandhausen bedeutet Zukunft

 "Sandhausen hat viele Kinder, das bedeutet Zukunft" - so wurde in der vergangenen Gemeinderatssitzung die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Uwe Herzog zum Tagesordnungspunkt "Kindergarten- und Schülerbetreuungsplan 2020/2021" eingeleitet. Und darauf kann die Sandhäuser Gemeinde auch stolz sein. Denn ohne einen starken Nachwuchs sähe das Leben miteinander in einigen Jahren doch etwas mau aus.

 

Bis zu 905 Kinder können im Jahr 2020/2021 in Sandhausen betreut werden. Und das lässt sich die Gemeinde Sandhausen natürlich auch einiges kosten: Während sich die Gesamtkosten der Kinder- und Schülerbetreuung in Sandhausen im Jahre 2010 noch unter der Grenze von vier Millionen Euro hielten, belaufen sich die Gesamtkosten im Jahre 2020 auf knapp über 8,5 Millionen Euro. Immer höhere Personal- bzw. Betreuungsschlüssel, aber auch weitergehende Anforderungen von Bund und Land führten hierzu. In der Folge kann Sandhausen allen Eltern mit Kindern bis zu einem Alter von sechs Jahren einen Betreuungsplatz anbieten.

 

Einziger Wermutstropfen im Rahmen der Sandhäuser Kinderbetreuung stellt zum jetzigen Zeitpunkt die Sandhäuser Schülerbetreuung dar. Insgesamt können hier momentan bis zu 204 Kinder und Jugendliche betreut werden. Dennoch besteht hier eine Warteliste, da einigen Wenigen zum jetzigen Zeitpunkt noch kein nachschulischer Betreuungsplatz angeboten werden kann. Erfahrungsgemäß reduziert sich dieser Bedarf jedoch nochmals deutlich bis zum Schulbeginn, da hiermit auch der neue Stundenplan bekannt wird. Sobald sich dadurch begründet Kündigungen ergeben, werden die Plätze unverzüglich den Kindern auf der Warteliste angeboten. Am Beispiel der Bedarfsplanung aus dem Jahr 2019/2020 kann sich die Bedarfsdeckungsquote innerhalb nur weniger Monate wie folgt entwickeln: Diese belief sich im Juni 2019 auf ca. 86 Prozent. Nach Erweiterungen im Angebot konnte die Gemeinde Sandhausen diese Bedarfsdeckungsquote nochmals beeindruckend erhöhen, da nun 99 Prozent der Kinder, die auf der Warteliste standen, ein Betreuungsangebot gemacht werden konnte.

 

Im Schuljahr 2020/2021 sollen ferner einige der vorhandenen Plätze im zeitlichen Angebot erweitert werden, sodass hier eine Anpassung an den elterlichen Bedarf erfolgt. Vor eine Herausforderung wurde in diesem Jahr die Gemeinde Sandhausen jedoch durch die geburtenstarken Jahrgänge der vergangenen Jahre gestellt. "So wurden im letzten Schuljahr 2019/2020 an unserer Theodor-Heuss-Grundschule sechs neue Klassen eingeschult. Auch im Schuljahr 2020/2021 werden wieder fünf erste Klassen eingeschult", stellte Gemeinderätin Nicole Heidinger in der vorletzten Gemeinderatssitzung fest. Dadurch werden zum neuen Schuljahr zusätzliche Räumlichkeiten zur Beschulung der Erstklässler benötigt. Schnell einigten sich Gemeinde und Grundschulspitze dazu, zwei für die Betreuung der Grundschüler genutzten Räume, welche sich in der Grundschule befinden, nun für die Beschulung der Erstklässler zu nutzen. Folglich fehlten diese zwei Räumlichkeiten für die Betreuung der Grundschüler.

Um diese Freiwilligkeitsleistung jedoch weiterhin anbieten zu können, begab sich die Gemeinde Sandhausen umgehend auf die Suche nach neuen Örtlichkeiten und wurde in den Räumlichkeiten der Volksbank Kurpfalz in der Waldstraße fündig. Für die Nutzung dieser Räume wurde bereits ein Antrag auf Nutzungsänderung beim Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises gestellt. Angedacht ist eine Mietdauer von 10 Jahren, mit der zweimaligen Option jeweils um 5 Jahre zu verlängern. Als größter Vorteil dieser Lösung ist die direkte Erreichbarkeit dieser Räumlichkeiten über die Treppe im hinteren Bereich des Schulhofs hervorzuheben. Somit muss von den Sandhäuser Grundschülern keine Straße überquert werden.

 

 


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04.09.2020, 13:24 Uhr

Ausweisung eines „Waldrefugiums" im Bandholz

 Am vergangenen Montag hat der Gemeinderat beschlossen, ein rund 0,5 Hektar großes Gebiet im Waldteil „Bandholz“ als sogenanntes Waldrefugium auszuweisen.

Hintergrund ist die dringend benötigte Erweiterung des Wasserwerkes, um die Versorgung der Bürger der Gemeinden im Zweckverband Hardtgruppe mit frischem Trinkwasser sicherzustellen.

 

Ein Waldrefugium ist ein Bannwald, also ein Waldabschnitt, in dem keine Bewirtschaftung mehr stattfindet, sondern in dem der Wald sich selbst überlassen wird, die Natur also wieder freien Lauf hat. Wir halten dies für eine Win-Win-Win-Situation! Die Sandhäuser gewinnen auf Kosten des Zweckverbandes einen Teil natürlichen Wald zurück, der Zweckverband gewinnt die Möglichkeit der Erweiterung des Wasserwerkes und die Natur gewinnt ein Stück unbewirtschafteten Wald.

 

Sandhausen steht ökologisch optimal da!

An dieser Stelle ist insbesondere positiv hervorzuheben, dass die Gemeinde bei der Ökobilanz richtig gut dasteht. Unser Konto ist mit 2,6 Mio. Ökopunkten prall gefüllt und ein Abruf von Punkten für einzelne solcher Projekte ist problemlos möglich. 

Anna Köhler


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26.05.2020, 15:04 Uhr

Auch in Corona-Zeiten steht Sandhausen nicht still

Einige Berufssparten waren in den letzten Wochen coronabedingt zum Stillstand gezwungen. Nicht jedoch die Bausparte. Diese konnte in den vergangenen Wochen in Sandhausen ihr
ganzes Potenzial zur Schau stellen, denn im Rahmen der Sanierung des Friedrich-Ebert-
Gymnasiums müssen die Schulklassen aus dem eigentlichen Schulgebäude ausgelagert werden.
Da die Schüler trotz Sanierung weiter unterrichtet werden müssen, wurden externe
Klassenzimmer und Schulräume durch eine Containeranlage geschaffen, welche nun neben dem neuen Kindergarten Abenteuerland steht. 
Zwar erfolgte der Aufbau der Containeranlage ordnungsgemäß und problemlos. Allerdings gestaltete sich die Anschaffung dieser deutlich schwieriger. Kostentechnisch wurden für die Anschaffung der Containeranlage 1,2 Millionen Euro durch die Gemeindeverwaltung veranschlagt, woraufhin eine Ausschreibung durchgeführt wurde. Das günstigste Angebot belief
sich im Rahmen dieser ersten Ausschreibung auf knapp 1,6 Millionen Euro, sodass dies die Planung der Verwaltung um ca. 400.000 Euro überstieg. Die Sandhäuser Verwaltung bewahrte in diesem Zeitpunkt Ruhe und schlug dem Gemeinderat vor, eine zweite Ausschreibung durchzuführen, um möglicherweise ein günstigeres Angebot zu erzielen. Auch der Gemeinderat
zeigte sich geschlossen von dieser Idee angetan und stimmte dieser Vorgehensweise zu. Die Erfahrung der Verwaltung zahlte sich in diesem Fall aus, denn im Rahmen der zweiten Ausschreibung belief sich das günstigste Angebot auf ca. 1,3 Millionen Euro, sodass nun ca. 270.000 Euro eingespart werden konnten.  
Auch anhand des obigen Falles wird deutlich, dass die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat mit den finanziellen Mitteln der Gemeinde und letztlich den Steuereinnahmen der Sandhäuser Bürgerinnen und Bürger verantwortungsbewusst und nachhaltig umgeht. Und so konnte die Sandhäuser CDU-Fraktion mit bestem Gewissen den Aufbau der Containeranlage beobachten und freut sich bereits jetzt auf den Zeitpunkt, in dem die Anlage komplett ausgelastet und mit größtmöglicher Normalität als Lehrstätte in Betrieb genommen werden kann. hg

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26.05.2020, 15:00 Uhr

Eine paradiesische Sportstätte für die Sportlerinnen und Sportler der Hardtwaldhalle

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Im Jahre 1974 wurde die Sandhäuser Hardtwaldhalle in Betrieb genommen. Zahlreiche Vereine, viele Kinder, Jugendliche, Seniorinnen und Senioren aus Sandhausen und Umgebung nutzen die Sportstätte seit folglich über 40 Jahren intensiv. Dementsprechend fanden bis zum heutigen Tage bereits einige Instandhaltungsarbeiten statt - die sanitären Anlagen warteten jedoch weiterhin auf eine Modernisierung. Das Alter der sanitären Einrichtungen lässt sich nicht nur visuell wahrnehmen. Auch die sinnliche Wahrnehmung in Form eines unangenehmen Geruchs hat über die Jahre stark zugenommen. Ferner erschwerte ein gelegentlich auftretender Legionellenbefall zeitweise die Nutzung der sanitären Anlagen.

All diese Beeinträchtigungen werden jedoch bald der Vergangenheit angehören, denn die Umbauarbeiten in der Hardtwaldhalle laufen bereits seit einigen Wochen auf Hochtouren!

 


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26.05.2020, 14:49 Uhr

Jahresbericht zur Schulsozialarbeit und der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Sandhausen durch die evangelische Kinder- und Jugendhilfe Friedrichstift

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Ein letzter Montag des Monats ist im Kalender der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in Sandhausen immer besonders auffällig markiert. Denn an einem solchen Montag steht für diese stets die monatliche öffentliche Gemeinderatssitzung an. Eigentlich. Denn in Zeiten von Corona weicht so einiges von der Normalität und auch dem Idealfall ab. Die letzten Sitzungen des Gemeinderats wurden situationsbedingt abgesagt.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass der Gemeinderat in seiner Gesamtheit die Wahrnehmung der ihm zugesprochenen Aufgaben, nämlich der Entscheidung über gemeindliche Angelegenheiten, pausiert hat. Vielmehr wird er durch Emails informiert und kann dann ebenfalls auf elektronischem Wege oder durch telefonischen Kontakt mit der Verwaltung Rücksprache halten.

 

Und so wurde dem Gemeinderat per Email der Jahresbericht zur Schulsozialarbeit und der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Sandhausen durch die evangelische Kinder- und Jugendhilfe Friedrichstift zugestellt.

 


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26.05.2020, 14:45 Uhr

Blühwiesen und Blühstreifen für Sandhausen

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Bereits im vergangenen Herbst wurde der Antrag der CDU-Fraktion zu den sog. „Blühstreifen“ mit großer Mehrheit verabschiedet. Zur Einführung und Etablierung des Programms zur Förderung der Blühstreifen und Blühwiesen wurde in den Haushalt der Gemeinde Sandhausen für die Jahre 2020 bis 2025 jährlich jeweils 20.000 Euro eingestellt.
 
1.400 Euro pro Hektar!
Bei dem beschlossenen Programm geht es im Kern darum, dass Landwirte oder Privatpersonen mit entsprechenden Ackerflächen Blühwiesen und Blühstreifen anlegen können, um die Flora und Fauna in Sandhausen zu schützen und zu unterstützen. Im Gegenzug erhalten die Landwirte
oder Privatpersonen von der Gemeinde eine Unterstützung von bis zu 1.400 Euro pro Hektar pro Jahr. Dieser Betrag dient als Entschädigungsaufwand. Dieselbe Unterstützung erhält auch, wer Ackerflächen in Gras-Krautflächen umwandelt.
Bereits innerhalb weniger Tage nach Beschlussfassung gingen entsprechende Anträge ein. So wurde bis zum heutigen Zeitpunkt eine Gesamtfläche von fast sechs Hektar mit Gräsern, Kräutern und Blumen bepflanzt. Das bedeutet nach derzeitiger Planung, dass in naher
Zukunft knapp sechs Hektar Sandhäuser Fläche durch diverse Saatgutmischungen bunt und in einer das Auge beeindruckenden Weise aufblühen wird.
Schon bald sechs blühende Hektar Fläche in Sandhausen
Wir freuen uns, dass unsere Idee unter den Bürgerinnen und Bürgern Anklang findet und bereits eine Vielzahl von Flächen in Blühwiesen, -streifen und Gras-/Krautflächen umgenutzt wurden.

Ein besonderer Dank gilt an dieser Stelle den Antragstellerinnen und -stellern sowie der Verwaltung, die sich binnen kürzester Zeit in die Materie einarbeitete, um so die Koordinierung des beschlossenen Programmes leiten zu können. Weitere Infos zu den Anträgen:
An dieser Stelle sei für etwaige Interessierte nochmals auf das Förderprogramm „Blühwiesen und Blühstreifen für Sandhausen“ hingewiesen. Informationen erhalten Sie über das Bauamt der Gemeinde Sandhausen, über Ihre Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der CDU-Fraktion oder auch über das Kontaktformular der CDU- Homepage www.cdu-sandhausen.de. 
Hakan Günes für die CDU-Fraktion Sandhausen

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