CDU Gemeindeverband Sandhausen

Stellungnahme Kanalsanierung Hauptstraße

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Die Sanierung des nächsten Kanalabschnitts in der Hauptstraße geht nochmal in eine Extrarunde. Jetzt dürfen Sie sich als Bürgerinnen und Bürger natürlich allerlei Fragen stellen, wie beispielsweise: Wer ist denn schuld an der Extrarunde? Die Anwohner fragen sich hingegen: Was passiert mit der begrünten Stützwand hinter meinem Haus? Wieder andere fragen sich, wie geht es weiter mit dem Sanierungsprojekt, und dann kann man sich natürlich auch noch fragen, ob die Stützmauer in unserer Hauptstraße zur Politikverdrossenheit und zur Gefährdung unserer Demokratie beiträgt, das letztere sage ich mit einem Augenzwinkern. 

Daher will ich die letzte Frage auch gleich mit einem Nein beantworten und anmerken, dass Demokratie und Freiheit in der Regel immer profitieren, wenn Mauern abgebaut werden.

Aber aus Sicht der Anwohner können wir es als CDU-Fraktion natürlich vollkommen verstehen, dass es noch viele Fragezeichen gibt. Die Maßnahme kam für die Anwohner überraschend und sehr kurzfristig. Dennoch ist die Gemeindeverwaltung insbesondere mit dem Bauamt sehr engagiert, dass die Anlieger mit im Prozess beteiligt werden. Unser aller Ziel ist es, dass es danach besser und vor allem sicherer ist als zuvor, und auch in Zukunft niemand zu Schaden kommt. 

 

Bleibt natürlich noch, die Frage nach dem Schuldigen zu klären und ob sich diese Frage behauptet klären lässt. Schon eine grobe Sicht auf die Dinge macht klar, keiner der damals Verantwortlichen ist mehr greifbar und genauso unwahrscheinlich ist es, dass jemand von damals die Mauer wieder standfest und stabil werden lässt. Daher können wir uns an der Frage abmühen und diese auch versuchen lückenlos zu beantworten. Der Mehrwert, der hieraus entsteht, ist uns als CDU-Fraktion jedoch nicht ersichtlich.

Warum das mit der Planung beauftragte Büro erst so spät Alarm geschlagen hat oder erst nach Eingreifen des Sandhäuser Bauamtes tätig geworden ist, hat für uns durchaus Relevanz, hierbei handelt es sich um eine berechtigte Frage. Unsere Funktion als Gemeinderat ist nun mal die Kontrolle, soweit es uns fachlich möglich ist. Die kritische Nachfrage muss daher gerade bei solchen Themen gestellt werden. 

Wenngleich man natürlich sagen muss, es ist rechtzeitig erkannt worden, und es besteht auch kein zeitlicher Druck bei der Maßnahme.

Zusammengefasst kann ich bei dieser Thematik zwei wichtige Lehren ziehen. Die eine Lehre ist, dass man auch das sicher Geglaubte nochmal kritisch hinterfragen muss und unsere zweite Erkenntnis ist, dass ein Sommerloch in der Zeitung auch schonmal im Mai gestopft werden muss.

 

Die CDU-Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.